Protokoll 08.04.2014

[Heiko Fiedler]

Ort: Schopenhauerstraße 4 06114 Halle
Beginn: 18:30Uhr

1. Allgemeines
Anwesenheitskontrolle: 16 Mitglieder / 5 Ersatzmitglied / 3 Gäste (Fr. Brederlow, Herr und Frau Pasemann)
Feststellung der Beschlussfähigkeit: 21 von 24 / beschlussfähig
Tagesordnung: bestätigt
Kontrolle Protokoll vom 11.03.2014

2. Gesprächsrunde mit Frau Brederlow (Fachbereichsleiterin):
Vorstellung
Besteht aus den Bereichen Jugendamt, Schulverwaltung sowie Kinder- und Jugendschutz
Seit 12 Jahren in der Stadtverwaltung beschäftigt
Fachbereich ist verantwantwortlich für den Bildungsausschuss
Frau Dr. Radig / Bereich Schulen zuständig
Organigramm wird derzeit aktualisiert und nachgereicht
Erwartungen an StER: gemeinsame Gesprächsebene / gemeinsame Projekte (auch mit Schulen) als Fernziel
Kommunikation am besten per Email

Frage: Wie ist Ihre Aufgabe Richtung Bildungsausschuss (Vetorecht)?
Gibt die Aufgaben / Aufgabenstellung --> Ablaufplanung durch (z.B. FB Immobilien und Bewirtschaftungsmanagement ) --> Vorlagen für Bildungsausschuss --> Vorschlag zur Priorisierungsliste aus dem Fachbereich

Frage: Sie gehen ja an die Themen aus unterschiedlicher Sicht heran (z.B. auch Schulentwicklungsplanung)
Bei der Erarbeitung der Schulentwicklungsplanung involviert (Verantwortung bei Herrn Kogge). Bauliche und Ausstattung der Schulen in der Verantwortung der Abteilung.

Frage: Wie viele PC der Sekretärinnen sind noch mit WinXP ausgestattet / Wann erfolgt die Umrüstung? Wie wird mit den Personengebundenen Daten bis zur Umstellung umgegangen?
Sekretärinnen sind Angestellte der Stadtverwaltung und ist daher in deren Verantwortung. Die meisten PC´s laufen noch mit XP. Datensensibilisierung ist gegeben. Datum der Umrüstung nicht bekannt.
Bitte: Antwort erbeten auch in Bezug zur zentrale Schülerdatenbank

Fragen: Antwort zur Frage aus dem Bildungsausschuss
Brief zu den Gesamtschulen – erneuter Brief ist an die Eltern versendet

Fragen: Raumbedarf an den Schulen (Raumfaktor 1:2 – Lerngruppenbildung / Lehrerzimmer)?
Fachbereich ist Ansprechpartner – es gibt keine Vorgaben vom Landesschulamt.
An weiterführenden Schulen derzeit extremes Platzproblem, es werden alle m² zum Unterricht benötigt. Perspektivisch im Fachbereich angedacht (nicht vom Beigeordneten getragen).
Bemerkung: es fehlen eher 2 weiterführende Schulen …

Frage: Inklusion und Raumstruktur
Zimmer müssen nicht immer abgeschlossen werden, hängt auch viel vom Schulkonzept ab
Hinweis: GS Rosa-Luxemburg / vorhandene Rückzugsmöglichleiten werden zukünftig als Klassenräume genutzt

Frage: Wer macht sich stark für einen anderen Raumschlüssel?
Sie!

Frage: Lehrermangel – System und Verfahrensweg für Ersatzlehrer, ein Wahnsinn!?
falscher Ansprechpartner --> Frau Lichtenfeld vom Landesschulamt
Stellungnahme aus Sicht des Jugendamtes in Arbeit

Frage: Wie können Sie den Direktor gegenüber dem Land unterstützen (Schulleiter Weisungsberechtigt gegenüber dem Hausmeister/Reinigungsfirmen)?
Nimmt diese Frage ins Meeting mit zum FB Immobilien und Bewirtschaftungsmanagement .

Frage: Kann der Hort im Notfall unterstützend in der Schule eingreifen?
Nein. Hort hat andere Aufgaben und Pflichten. Nimmt die Frage ins Meeting Eigenbetrieb mit.

Frage: Wer muss bzw. soll die Hausordnung durchsetzen (Handyverbot etc.)?
Der Schulleiter hat Hausrecht und muss die Schulordnung durchsetzen. Mitnahme zur Schulleiterkonferenz / Thema für die Gesamtkonferenz / Bewusste Aufnahme trotz gesetzl. Regelung / es gibt ein entsprechendes Bundesprogramm (Flyer beim StER) / Villa Jühling
Kinder- und Jugendschutz im Fachbereich angesiedelt (Streetworker)

Frage: „Schulen ans Netz“ / Gibt es Ideen für eine Anbindung ans schnelle Internet?
Ist derzeit in Arbeit / in Vorbereitung (Ausstattung der Schulen).

Frage: Neuer Standort für den StER bekannt?
Fragt bei Herrn Paulsen nach.

Frage: Ausbildungsplätze an der MLU gekürzt, ist Ihnen dies bekannt?
Keine Information diesbezüglich.

3. Unterrichtsausfall (offener Brief) - als Gast Familie Pasemann:
Rederecht für Familie Pasemann erteilt (ohne Gegenstimmen)
Chaotische 4 Wochen zum Thema / Abriss der letzten Zeit
Beteiligte: Presse / Landtagsfraktionen / OB Halle / Minister Dogerlow / Frau Brederlow / Ministerpräsident / Finanzminister
Schüler : Lehrerverhältnis:
- Angestrebt 13,5:1
- ohne Änderung steigt in den nächsten Jahren auf 17,3:1
Herr Pasemann: Ersten Reaktionen kamen von den Ehrenamtlichen
Ziel: Unseren Kinder eine ordentliche Ausbildung gewähren!
Wer beurteilt die gesundheitliche Gefährdung der Lehrer?
Gerichtssprecherin Verwaltungsgericht ist bereit nach den Sommerferien für ein Gespräch
Gegensätzliche Diskussion über die weitere Vorgehensweise
(private Finanzierung mit nachfolgender Einklage beim Land – rechtl. kaum haltbar dafür Pressewirksam / Klage auf Unterrichtsversorgung gegen das Land – kaum Pressewirksam)
Reger Austausch von Informationen zum Thema

4. Info aus dem Bildungsausschuss
Auswahlverfahren Gesamtschulen Elternbrief an unterlegene Eltern fehlerhaft – Korrektur durch den Fachbereich mit neuem Elternbrief

5. Neustädter Schuldialog (verschoben aus letzter Sitzung)
Thema: Stadt Halle plant 2 Förderschulen und 2 Grundschulen zusammenlegen
Keine neuen Erkenntnisse, Stadt bleibt bei ihrer Planung

6. Infos zu den Auswahlverfahren an den weiterführenden Schulen (verschoben aus letzter Sitzung)
Rechtlich durchdekliniert
Verfahren aus den letzten Jahren wurde weitergeführt

7. Anfragen und Sonstiges
Frist der Schulen zur Rückmeldung zu den Plakaten --> siehe Forum

Wer möchte die Protokolle als PDF an die Einladung angehängt haben?
Ja: 9
Nein: 9
Enthaltung: 2

Einladung in die Sportschulen Halle an den StER

Einladung an Frau Baus Pressesprecherin Verwaltungsgericht für neues Schuljahr (zwecks Vorbereitung durch Frau Baus) Anfragen im Vorfeld erwünscht!
Einladung an Frau Lichtenfeld Landesschulamt Referat 31 (Unterrichtsversorgung) möglichst für nächste Sitzung Anfragen im Vorfeld erwünscht!

Nächster Termin:
13.05.2014 18:30Uhr / Pestalozzischule (Basisschule Förderzentrum Halle-Süd) Vor dem Hamstertor 12, 06128 Halle (Saale)
Heiko Fiedler
Protokollführer