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Protokoll 13.01.2015

Verfasst: Di 13. Jan 2015, 19:15
von DEsastrous

Tagesordnung:

  1. Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnungspunkte, Kontrolle Protokoll 09.12.2014
  2. Vorstellung und Präsentation der Vertreter des neuen Stadtschülerrates
  3. Schulentwicklungsplanung
  4. Info Bildungsausschuss
  5. Essenpreiserhöhung im Zuge der Einführung des Mindestlohn
  6. Unterrichtsversorgung
  7. Anfragen / Sonstiges
Zu Punkt 1 (Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnungspunkte, Kontrolle Protokoll 09.12.2014):
  • Anwesende: 18 + 2 Gäste
  • davon Stimmberechtigt: 17
  • Beschlussfähigkeit gegeben: ja
  • Tagesordnungspunkte Abstimmung: angenommen
  • Kontrolle Protokoll 09.12.2014: Anregungen und Ergänzungen --> Keine

Zu Punkt 2 (Vorstellung und Präsentation der Vertreter des neuen Stadtschülerrates):
  • Kurze Basivorstellung des neu gewählten Schülerrates
  • Kontaktpflege mit Schülerrates Leipzig und Kreissschülerrat des Saalekreises
  • Zusammenarbeit mit StER, Kinder- und Jugendrat etc.
  • Internetauftritt derzeit bei Facebook, professionelle eigene Homepage in Arbeit; Merchandising über Flyer & Poster
  • Erarbeiten von Stellungnahmen
  • Sitz im Bildungsausschuss
  • Vorbereitung und Teilnahme an Demonstration, Benefizradeln und andere Aktionen
  • Integration HAVAG (Schülerbeförderung, Schülerticket), Radwegeprojekt,
  • Schülerratskonferenz, Dialog mit OB, Schülerwahlverordnung
Fragerunde:
  • Welche Schulen kommen Sie beide? Stefan Malkoc = BWS5, Lysanne Melcher =KGS Ulrich von Hutten
  • Warum war Aufräumaktion auf Peißnitz Fehlorginastion? --> Detaillierte Infos hierzu gegeben, evtl. noch einmal 2015 besser organisiert
  • Wer hat die Abi-Party organisiert? Antwort: Eigenorganisation jeder Abi-Klasse --> es folgte eine kleine Gesprächsrunde über die Idee der Abi-Aufräumaktion und deren Hintergründe
  • Wie ist die Zusammenarbeit mit der Stadt?: Antwort: recht gute Erfahrungen, keine Blockaden
  • Wieviel Mitglieder hat der StSR? Antwort: maximal 25 möglich, derzeit etwa 12 mit wachsendem Interesse; nach Schulformen vertreten (derzeit keine Realschulvertreter; sind nicht zur Wahl erschienen)
  • Wie ist die Zusammensetzung der Mitglieder geregelt? Hierzu erfolgten kurze Erklärungen; im Prinzip wie beim StER nur ohne Grundschulen (Schüler zu jung). Wahl JEDES Jahr.
  • Anregung: Synchronisierte Ziele des StSR und StER und sehr enge Zusammenarbeit wäre wünschenswert
  • Was sind Ergebnisse des "Starterseminares"? Antwort: Workshops zum Thema der Arbeit im StSR mit Schwerpunktanalysen; keine gravierenden Mängel aber ähnliche Themen (Sauberkeit etc.)
  • Welche Themen haben die höchste Priorität für den StSR? Antwort: vorerst Geschäftsordnung, Eigenorganisation, Schülerratskonferenzen, Wirkung/Präsenz.
  • Gibt es eine echte Prioritätenöliste? Antwort: Derzeit nicht aber geplant.
  • Wie ist die Kopplung zu den Schulen? Antwort: viele Schulen kontaktieren den StSR leider nicht, Präsenz muss besser werden an den Schulen
  • Wie erfolgt die Kontaktaufnahme; gibt es eine Art "Verteiler"?: Antwort: ja, gibt es öffentlich aber Info's kommen teilweise nicht an (bekanntes Problem auch beim StER) oder Desinteresse
  • Anregung: eigener Stand des StSR auf der Hallischen Schulmesse im September 2015 zur Eigenwerbung

Zu Punkt 3 & 4 (Schulentwicklungsplanung & Info Bildungsausschuss):
  • Verwaltung hat die eigenen Ideen umgesetzt entgegen der Vorgaben des Landesschulamtes; Lehrerabordnung unklar, Losverfahren weiterhin bestehend
  • Antrag des StER wurden von SPD unterstützt; Teile finden sich in einzelnen Beschlusspunkten wieder
  • Infos von Armin Sawusch (basierend aus Tag der offenen Tür der Stadtverwaltung) zum Thema Fraktionsmeinungen zum Antrag des StER
  • Infos Thomas Senger zur Akzeptanz des StER in den Fraktionen
  • Anregung aus dem Gremium: Pressemitteilungen verfassen um mehr Druck aufzubauen
  • Anregung: außerordentliche Sitzungen bei Brennpunktthemen; bessere Nutzung des StER-Forums
  • Anfrage: können wir keine eigene Geschäftsordnung verfassen: NEIN.
    • Anmerkung:
    • Eine eigene Geschäftsordnung können wir uns geben aber keine gesetzlichen Bestimmungen abändern(unterlaufen). Das war auch Gegenstand der Diskussion.
  • Diverse Ideen und Anregungen zur Verbesserung der Kommunikation innerhalb des StER
  • Bildungsauschuss: Info zum Brandschutz beim Gebäudetyp "Erfurt"
  • Sportanlagen "GS Hans Christian Andersen": weiterhin (irrwitzige) Info, dass Aussensportarten in der Turnhalle durchgeführt werden sollten
  • Vorschlag zur abstimmung durch Frank Oehlschlägel eingebracht: regelmäßige Expertenrunde mit Verwaltungsobrigkeiten planen; personifizierte Kernthemen vorbereiten und in das Gespräch gehen (*1 Konzepterläuterung)
*1 - Konzepterläuterung und Details zum Punkt
  • Konzept hierzu wie auf LER-Ebene (z.B. Kogge, Oehmisch, Brederlow, OB/Paulsen)
  • Stadt legt Themen dem STER vor an und umgedreht (Win-Win Situation) um ein "geben und nehmen" umzusetzen
  • Idealerweise 3x im Jahr aber mindestens 2x im Jahr
  • Themenerarbeitung des StER von 1-3 Kernthemen mit "eigenen Spezialisten aus dem StER" vor jeder Gesprächsrunde
  • Themen gehen dann 14 Tage vor dem Termin an die städtischen Gesprächspartner zur Vorbereitung um optimale Aussagen zu erhalten
  • Herr Oehlschlägel erarbeitet hierzu einen Entwurf für die Stadt, welcher im Vorfeld Forum publizerit wird
  • Abstimmung: Einstimmig
Zu Punkt 5 (Essenpreiserhöhung im Zuge der Einführung des Mindestlohn):
  • Sodexo wurde Regelung getroffen
  • Vertragspartner ist NUR der Schulelternrat und die Stadt; NICHT die Schulleitung unter Hauptverantwortung des Schulträgers (Elternunterschrift keine rechtliche Bewandtnis)
  • Anbieter muss Preiserhöhung an die einzelnen Elternhäuser ankündigen BASIEREND auf Grundvertrag

Zu Punkt 6 (Unterrichtsversorgung):
  • Problem der Grundschule Diesterweg: massivste Ausfallstunden und was kann man tun
  • Idee der Privatklage gegen das Land: kaum Aussicht auf Erfolg da "Pflichtverletzung" nachgewiesen werden muss

Zu Punkt 7 (Anfragen / Sonstiges):
  • Info aus dem Landeselternrat: Sitzung im MK recht offen und konkret (Themengebiete Lehrermangel, Ausfallstundendarstellung, Schulkontenregelung)
  • Fallinformation "Abschiedsgeschenk an Lehrerin aus Berlin" mit 4000,-€ Strafe zum Artikel auch in Sachsen Anhalt denkbar
  • KGS Hutten: Heizprobleme in Turnhalle, Heizung seit Jahresanfang defekt
  • Bildungsausschuss: noch keine Info zu Stark III
  • Gasflaschenbefüllung sind Betriebskosten der jeweiligen Schule und dort zu regeln (auch Befüllung)
  • Reinigung durch Firma Bilfinger & Berger sehr unzureichend an diversen Schulen --> Beschwerdeschreiben der "GS Hutten" hierzu versendet
Nächste Sitzung: 17.02.2014 in der KGS Hutten (Roßbachstrasse) --> Achtung: Parken nicht auf dem Fussweg!!

Protokoll erstellt durch Frank Oehlschlägel