Tagesordnung:
- Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnungspunkte, Kontrolle Protokoll 09.12.2014
- Vorstellung und Präsentation der Vertreter des neuen Stadtschülerrates
- Schulentwicklungsplanung
- Info Bildungsausschuss
- Essenpreiserhöhung im Zuge der Einführung des Mindestlohn
- Unterrichtsversorgung
- Anfragen / Sonstiges
- Anwesende: 18 + 2 Gäste
- davon Stimmberechtigt: 17
- Beschlussfähigkeit gegeben: ja
- Tagesordnungspunkte Abstimmung: angenommen
- Kontrolle Protokoll 09.12.2014: Anregungen und Ergänzungen --> Keine
Zu Punkt 2 (Vorstellung und Präsentation der Vertreter des neuen Stadtschülerrates):
- Kurze Basivorstellung des neu gewählten Schülerrates
- Kontaktpflege mit Schülerrates Leipzig und Kreissschülerrat des Saalekreises
- Zusammenarbeit mit StER, Kinder- und Jugendrat etc.
- Internetauftritt derzeit bei Facebook, professionelle eigene Homepage in Arbeit; Merchandising über Flyer & Poster
- Erarbeiten von Stellungnahmen
- Sitz im Bildungsausschuss
- Vorbereitung und Teilnahme an Demonstration, Benefizradeln und andere Aktionen
- Integration HAVAG (Schülerbeförderung, Schülerticket), Radwegeprojekt,
- Schülerratskonferenz, Dialog mit OB, Schülerwahlverordnung
- Welche Schulen kommen Sie beide? Stefan Malkoc = BWS5, Lysanne Melcher =KGS Ulrich von Hutten
- Warum war Aufräumaktion auf Peißnitz Fehlorginastion? --> Detaillierte Infos hierzu gegeben, evtl. noch einmal 2015 besser organisiert
- Wer hat die Abi-Party organisiert? Antwort: Eigenorganisation jeder Abi-Klasse --> es folgte eine kleine Gesprächsrunde über die Idee der Abi-Aufräumaktion und deren Hintergründe
- Wie ist die Zusammenarbeit mit der Stadt?: Antwort: recht gute Erfahrungen, keine Blockaden
- Wieviel Mitglieder hat der StSR? Antwort: maximal 25 möglich, derzeit etwa 12 mit wachsendem Interesse; nach Schulformen vertreten (derzeit keine Realschulvertreter; sind nicht zur Wahl erschienen)
- Wie ist die Zusammensetzung der Mitglieder geregelt? Hierzu erfolgten kurze Erklärungen; im Prinzip wie beim StER nur ohne Grundschulen (Schüler zu jung). Wahl JEDES Jahr.
- Anregung: Synchronisierte Ziele des StSR und StER und sehr enge Zusammenarbeit wäre wünschenswert
- Was sind Ergebnisse des "Starterseminares"? Antwort: Workshops zum Thema der Arbeit im StSR mit Schwerpunktanalysen; keine gravierenden Mängel aber ähnliche Themen (Sauberkeit etc.)
- Welche Themen haben die höchste Priorität für den StSR? Antwort: vorerst Geschäftsordnung, Eigenorganisation, Schülerratskonferenzen, Wirkung/Präsenz.
- Gibt es eine echte Prioritätenöliste? Antwort: Derzeit nicht aber geplant.
- Wie ist die Kopplung zu den Schulen? Antwort: viele Schulen kontaktieren den StSR leider nicht, Präsenz muss besser werden an den Schulen
- Wie erfolgt die Kontaktaufnahme; gibt es eine Art "Verteiler"?: Antwort: ja, gibt es öffentlich aber Info's kommen teilweise nicht an (bekanntes Problem auch beim StER) oder Desinteresse
- Anregung: eigener Stand des StSR auf der Hallischen Schulmesse im September 2015 zur Eigenwerbung
Zu Punkt 3 & 4 (Schulentwicklungsplanung & Info Bildungsausschuss):
- Verwaltung hat die eigenen Ideen umgesetzt entgegen der Vorgaben des Landesschulamtes; Lehrerabordnung unklar, Losverfahren weiterhin bestehend
- Antrag des StER wurden von SPD unterstützt; Teile finden sich in einzelnen Beschlusspunkten wieder
- Infos von Armin Sawusch (basierend aus Tag der offenen Tür der Stadtverwaltung) zum Thema Fraktionsmeinungen zum Antrag des StER
- Infos Thomas Senger zur Akzeptanz des StER in den Fraktionen
- Anregung aus dem Gremium: Pressemitteilungen verfassen um mehr Druck aufzubauen
- Anregung: außerordentliche Sitzungen bei Brennpunktthemen; bessere Nutzung des StER-Forums
- Anfrage: können wir keine eigene Geschäftsordnung verfassen: NEIN.
- Anmerkung:
- Eine eigene Geschäftsordnung können wir uns geben aber keine gesetzlichen Bestimmungen abändern(unterlaufen). Das war auch Gegenstand der Diskussion.
- Diverse Ideen und Anregungen zur Verbesserung der Kommunikation innerhalb des StER
- Bildungsauschuss: Info zum Brandschutz beim Gebäudetyp "Erfurt"
- Sportanlagen "GS Hans Christian Andersen": weiterhin (irrwitzige) Info, dass Aussensportarten in der Turnhalle durchgeführt werden sollten
- Vorschlag zur abstimmung durch Frank Oehlschlägel eingebracht: regelmäßige Expertenrunde mit Verwaltungsobrigkeiten planen; personifizierte Kernthemen vorbereiten und in das Gespräch gehen (*1 Konzepterläuterung)
- Konzept hierzu wie auf LER-Ebene (z.B. Kogge, Oehmisch, Brederlow, OB/Paulsen)
- Stadt legt Themen dem STER vor an und umgedreht (Win-Win Situation) um ein "geben und nehmen" umzusetzen
- Idealerweise 3x im Jahr aber mindestens 2x im Jahr
- Themenerarbeitung des StER von 1-3 Kernthemen mit "eigenen Spezialisten aus dem StER" vor jeder Gesprächsrunde
- Themen gehen dann 14 Tage vor dem Termin an die städtischen Gesprächspartner zur Vorbereitung um optimale Aussagen zu erhalten
- Herr Oehlschlägel erarbeitet hierzu einen Entwurf für die Stadt, welcher im Vorfeld Forum publizerit wird
- Abstimmung: Einstimmig
- Sodexo wurde Regelung getroffen
- Vertragspartner ist NUR der Schulelternrat und die Stadt; NICHT die Schulleitung unter Hauptverantwortung des Schulträgers (Elternunterschrift keine rechtliche Bewandtnis)
- Anbieter muss Preiserhöhung an die einzelnen Elternhäuser ankündigen BASIEREND auf Grundvertrag
Zu Punkt 6 (Unterrichtsversorgung):
- Problem der Grundschule Diesterweg: massivste Ausfallstunden und was kann man tun
- Idee der Privatklage gegen das Land: kaum Aussicht auf Erfolg da "Pflichtverletzung" nachgewiesen werden muss
Zu Punkt 7 (Anfragen / Sonstiges):
- Info aus dem Landeselternrat: Sitzung im MK recht offen und konkret (Themengebiete Lehrermangel, Ausfallstundendarstellung, Schulkontenregelung)
- Fallinformation "Abschiedsgeschenk an Lehrerin aus Berlin" mit 4000,-€ Strafe zum Artikel auch in Sachsen Anhalt denkbar
- KGS Hutten: Heizprobleme in Turnhalle, Heizung seit Jahresanfang defekt
- Bildungsausschuss: noch keine Info zu Stark III
- Gasflaschenbefüllung sind Betriebskosten der jeweiligen Schule und dort zu regeln (auch Befüllung)
- Reinigung durch Firma Bilfinger & Berger sehr unzureichend an diversen Schulen --> Beschwerdeschreiben der "GS Hutten" hierzu versendet
Protokoll erstellt durch Frank Oehlschlägel