Protokoll Sitzung 08.03.16

KirstinJorzick · Beitrag von **KirstinJorzick** » Sa 12. Mär 2016, 10:15

Der StER hat derzeit 28 stimmberechtige Mitglieder. In dieser Sitzung konnten 18 Sitzungsmitglieder ihr Stimmrecht ausüben. 14 der stimmberechtigten Sitzungsmitglieder waren Mitglieder und 4 der stimmberechtigten Sitzungsmitglieder waren Ersatzmitglieder.

Der StER war in dieser Sitzung beschlussfähig.

Protokoll zur StER Sitzung 08.03.2016
Tagesordnungspunkte:

Gesprächsrunde mit der Beigeordneten Frau Brederlow / Sozialplaner Herrn Weiske
Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Nachlese Podiumsdiskussion mit den bildungspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen
Vorbereitung Expertenrunde 2
Info zur 7. Schulmesse
Info aus dem BA
Anfragen / Sonstiges

Gesprächsrunde mit der Beigeordneten Frau Brederlow
1. SEP II wird aktualisiert
  - steigende Schülerzahl durch Zuzüge (nicht Flüchtlinge), ursprüngliche Planung aus 2014 daher nicht mehr aktuell
  - Neustädter Dialog zu Varianten der Schulformen – keine Schulschließungen, keine Zusammenschlüsse der Schulen
  - Sanierungsbedarf anhand SEP II: Priorität hat Brandschutz, Finanzierungen müssen erhöht werden (STARK3 zu spät und zweckgebunden (energetisch), daher städtische Mittel aber Sanierungsstau und zusätzliche Gebäude/Räumlichkeiten)
  - Richtwerte müssen aufgrund Inklusion angepasst werden (1:2 – 1:5)
  - Horte – aufgrund Kapazitätsgrenzen Erweiterungen notwendig
2. Inhaltliche Themen der Schulen
  - Lernbedingungen unterstützen: Personal (ist aber nicht originär in städtischer Hand, sondern Land)
  - Wirtschaft mit ins Boot nehmen – Bildung als Standortfaktor
  - Stadt Halle positioniert sich zum Schwerpunkt Bildung
  - Umfrage/Antrag aus Stadtrat zu Schulanfangszeiten – im Bildungs- und Jugendhilfeausschuss
  - Reinigungs- und Hausmeisterstunden
3. Frage- und Diskussionsrunde:
  - GS Hutten: Bei 200 Mio € Sanierungsstau - Wie werden die Sanierungen umgesetzt? Frau Brederlow: zum Investitionsvorhaben Glauchaer Schule und Neues Städtisches Gymnasium werden aktuell 8 Mio € aus städtischen Mitteln veranschlagt und auf Fördermittel angewiesen
  - Diskussion zur Standortfrage Neues Städtisches Gymnasium vs. Heide Nord
  - A. H. Franke: Was gibt es für Lösungsansätze an der AHF zur Schließung des Fachkabinetts?-Frage bleibt offen-
  - Südstadt GS: Brandschutz in 2017 geplant – Räume werden geschlossenGS hat Priorität
  - Hanoier GS: wird in STARK3 berücksichtigt
  - GS Heidrand: Turnhallenproblematik – in STARK3 berücksichtigtleerstehendes Schulgebäude Heiderand wird saniert und zukünftig Berufsschule
    - Thomas S. :
  - Neustädter Dialog – Arbeitsgruppe -> Zusammenlegung der Sprachheilschulen und Makarenko soll saniert werden
  - Lehrpläne im gymnasialen Bereich werden geändert u.a. Sport -> Bewegungsfelder für Rollsportarten) und Schwimmen bei Sanierungsplanung berücksichtigen
  - Kopierer/Kopierkosten/Ausstattung – die Geräteverwaltung ist aktuell unübersichtlich;Regelung der IT- und deren Betreuung ( Es erfolgt eine Überprüfung der Aufgabenorganisation – Genaueres in einem halben Jahr
  - Sicherheit an Schulen/Besetzung Sekretariat ( entspricht bundesweiter Bemessungsgrundlage für Sekretariatsbesetzung (Empfehlung wird dem StER zur Verfügung gestellt)
  - Hausmeisterdienste – keine Änderungen seitens der Stadt geplant
  - Herr Weiske Stabstelle Sozialplanung/Fachcontrolling/Koordination zum Thema Anmeldung weiterführende Schulen in 2016/17
  - Aufnahme der Flüchtlingskinder an Sekundarschulen - wird dem StER zugearbeitet
Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden, Beschlussfähigkeit festgestellt: siehe oben
2. Ersatzmitglieder Otto/Körner/Herzig
Nachlese Podiumsdiskussion mit den bildungspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen
1. Lokale Medien haben nicht darüber berichtet
2. Freier Kanal (TV) – wird im Forum eingestellt
3. Fragen der Zuschauer kamen zu kurz – Verbesserungsmöglichkeit
4. Erneute Podiumsdiskussion 150 Tage danach, um Gesagtes nachzuhalten
Vorbereitung Expertenrunde 2
- Fragen weiter vorbereiten, die auch Lösungen bringen sollen
- Offene Punkte aus der letzten Runde aufgreifen
Info zur 7. Schulmesse( Termin: 24.09.2016, Ort: BbS IV "Friedrich List" Halle, Waisenhausring 13, 06108 Halle
1. Termin am 12.02.2016 mit Schulleiterin Frau Hartkopp zur Vorbereitung
2. Rahmenprogramm findet in der kleinen Turnhalle statt
3. noch nicht alle Schulen der Stadt Halle haben Teilnahme bestätigt
4. Plakate – Vervielfältigung durch Bernd Richter für 38 GS
5. Catering Barbara Kwak
6. Bereitschaft zur Unterstützung der Messe sollen über das Forum gemeldet werden (1. Meldung: Kirstin Jorzick)
Info aus dem BA
1. Stellungnahme zur SEP II ist kurz, da Sprachheilschulen einverstanden sind und Thema zur IGS zurückgezogen wurde
2. Wirtschaftlichkeitsanfrage zu den PPP Schulen läuft
3. Schließfächer – Erklärung dazu steht aus
4. Flüchtlinge - im Land S.-A. ca. 4000 / 115 Lehrer wurden eingestellt (befristet) – Beschulung in Sprach- bzw. Integrationsklassen danach in Regelklassen – in Halle ca. 400 Kinder an den Schulen,
Anfragen / Sonstiges

f.d.R.d.A. gez. Kirstin Jorzick